§ 1 Allgemeines, Anwendungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der tierfreund.de, Betreiber: Oberberg-Online Informationssysteme GmbH, Dr.-Ottmar-Kohler-Str. 1, 51643 Gummersbach (nachstehend: „Anbieter“) gegenüber den Nutzern der Internetseite www.tierfreund.de und allen Unterseiten (nachfolgend auch: „Internetseite“). Als Nutzer gilt jeder, der sich auf der Internetseite registriert oder der mit dem Anbieter einen Vertrag zur Nutzung der Internetseite abschließt.

(2) Abweichende Vorschriften der Nutzer gelten nicht, außer der Anbieter hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.

(3) Die Vertragssprache ist deutsch. Der Nutzer kann diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken.

(4) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(5) Gerichtsstand ist Gummersbach, soweit der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

§ 2 Leistungen des Anbieters, Inhalte der Internetseite

(1) tierfreund.de ist eine interaktive Community um sich mit anderen Tierfreunden auszutauschen. Auf der Plattform können sich Tierfreunde, Tierbesitzer oder sonst Tieren interessierte Personen darstellen, vernetzen und gegenseitig informieren. Die Nutzer können sich u.a. on- und offline austauschen. Durch die umfangreichen Möglichkeiten können sie viele neue reale und virtuelle Bekannte kennenlernen.

Der Anbieter kann die Nutzer der Internetseite durch Links auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser ausschließlich mit dem jeweiligen Anbieter zustande.

(2) Der Anbieter kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

§ 3 Nutzung als Gast

Der Besuch der Internetseite als Gast ist auch ohne Registrierung möglich. Eine aktive Nutzung der Möglichkeiten der Internetseite ist jedoch nicht möglich, sondern nur das Ansehen der von anderen Nutzern eingestellten Informationen und der News und das Mitlesen im Forum bzw. Teilen davon.

§ 4 Nutzung als registriertes Mitglied (Basic-, Pro- oder Premium Mitgliedschaft)

(1) Die aktive Nutzung der Internetseite ist nur nach vorheriger Registrierung als Mitglied möglich. Ein Nutzer kann sich dabei kostenlos registrieren (Basic-Mitglied) oder kostenpflichtig (Pro- oder Premium Mitglied). Die Nutzerzugänge unterscheiden sich durch den Umfang der Nutzbarkeit der Internetseite, z.B. hinsichtlich des Informationsangebots, der Suchmöglichkeiten, der Werbemöglichkeiten und der Forumsnutzung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Nutzungsmöglichkeit der Basic- Mitglieder mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen ganz oder teilweise einzustellen.

(2) Die Registrierung erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzerzugangs als Basic-, Pro- oder Premium Mitglied, wobei jeder Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptieren muss. Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs kommt zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Internetseite (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“) zustande. Bis zum Abschluss des Registrierungszuganges kann der Nutzer seine Eingaben vor mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt in den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. Der Anbieter bestätigt dem Nutzer den Abschluss des Nutzungsvertrages per E Mail. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

(3) Jeder Nutzer darf nur einen Zugang haben; eine Übertragung des Zugangs ist nicht möglich.

(4) Die vom Anbieter bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, gültige E-Mail-Adresse. Ändern sich die angegebenen Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.

(5) Jeder User stellt dem Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten wahrheitsgemäß zur Verfügung. Diese Daten werden gespeichert, verarbeitet und bedarfsgerechten Zwecken von tierfreund.de zugeführt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Mitglieds enthalten. Bedarfsgerechte Zwecke sind jegliche Zwecke die tierfreund.de mit den Daten unternimmt, unter der Berücksichtigung der gesetzlich geltenden Datenschutzgesetze.

(8) Diese Daten dürfen anonymisiert zum Zwecke der Marktforschung oder ähnlichen Zwecken an Dritte übermittelt werden.

(7) Bei der Anmeldung geben die Nutzer einen Nutzernamen an und wählen ein Passwort. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen dem Anbieter und den Nutzern. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten.

(8) Jeder Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang missbraucht wurde. Jeder Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden, und stellt den Anbieter von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei, außer der Nutzer hat den Missbrauch nicht zu vertreten.

(9) Das Verbreiten von Daten, welchen einen Virus enthalten, und das Hochladen von urheberrechtlich geschützten Daten oder Software ist untersagt.

(10) Das Ausnutzen von Bugs ist strengstens untersagt. Tritt ein Bug auf, so ist er umgehend den Admins zu melden.

(11) Das Benutzen von nicht autorisierten Scripten oder Programmen die auf die Datenbank von tierfreund.de Einfluss nehmen ist untersagt.

(12) Weiß ein User von Verstößen gegen diese Pflichten, so sind diese umgehend den Administratoren mitzuteilen.

§ 5 Dauer des kostenpflichtigen Zugangs, Einstellung der Internetseite durch den Anbieter

(1) Die Registrierung als Pro- oder Premium-Mitglied ist entweder für einen Monat, drei oder sechs Monate möglich. Nach diesem Zeitraum verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch, außer der Nutzer teilt zwei Wochen vor Ablauf schriftlich mit, dass er keine Verlängerung wünscht. Kündigt das Mitglied werden die Nutzungsdaten innerhalb einer Woche nach Wirksamwerden der Kündigung gelöscht. Eine erneute kostenpflichtige Registrierung ist jederzeit möglich.

(2) Die Registrierung als Basic-Mitglied ist unbefristet. Ein Basic-Mitglied kann seinen Nutzungsvertrag jederzeit schriftlich oder per E-Mail kündigen. Die Nutzungsdaten werden innerhalb einer Woche nach Zugang der Kündigung gelöscht.

(3) Der Anbieter behält sich vor, die Internetseite insgesamt einzustellen. Hierüber wird er die Nutzer mindestens 4 Wochen vorher per E-Mail informieren und etwa bestehende Guthaben an Nutzungsgebühren unverzüglich an die jeweiligen Nutzer erstatten.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 6 Nutzungsgebühren als Pro- / Premium- Mitglied

(1) Die Nutzungsgebühren für die Registrierung als Pro- oder Premium- Mitglied richten sich nach der Art und/oder der Dauer der gewählten Mitgliedschaft und werden dem Nutzer bei der Registrierung bekannt gegeben. Die Nutzergebühren verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders angegeben, inkl. der jeweils geltenden Umsatzsteuer.

(2) Die Nutzungsgebühren sind jeweils im Voraus fällig. Der Nutzer kann die Nutzungsgebühren mittels den angebotenen Online-Zahlungsarten bezahlen. Kommt ein Nutzer mit den Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz verlangen und/ oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 7 Verhaltenspflichten der Nutzer, Freistellung bei Verstößen

(1) Die Beiträge der Nutzer auf der Internetseite werden vom Anbieter grundsätzlich nicht geprüft. Sollte der Anbieter allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer mit seinem Beitrag gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte jedoch unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt.

(2) Allein der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollen z.B. Bilder hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload der Bilddatei nur mit deren Zustimmung erfolgen.

Der Nutzer räumt dem Anbieter mit der Veröffentlichung unwiderruflich und unentgeltlich das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte auf der Internetseite ein. Eine anderweitige Nutzung der vom Nutzer übertragenen Inhalte ist nur mit dessen Zustimmung zulässig. In keinem Fall stellen Inhalte die Meinung des Anbieters dar und der Anbieter macht sich diese auch nicht zu Eigen.

(3) Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot der Internetseite nicht zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung.

• sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,
• unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,
• die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen,
• in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen.

§ 8 Einwilligung in Werbemaßnahmen

Der Teilnehmer erteilt dem Anbieter inklusive der verbundenen Unternehmen bzw. Tochtergesellschaften die Einwilligung das seine Angaben für Werbe- und Marketingzwecke verwendet werden dürfen. Zu diesem Zweck können ihm via E-Mail Werbematerialien und Informationen, die im Zusammenhang mit den Produkten und sonstigen Angeboten oder Leistungen von dem Anbieter stehen in unregelmäßigen Abständen zugesandt werden.

Der Teilnehmer kann diese Einwilligung jederzeit in dem zugesandten Newsletter, unter info@oberberg.net oder per Post beim Anbieter widerrufen. Jeder User stellt dem Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten wahrheitsgemäß zur Verfügung.

Diese Daten werden gespeichert, verarbeitet und bedarfsgerechten Zwecken von tierfreund.de zugeführt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Mitglieds enthalten.

Bedarfsgerechte Zwecke sind jegliche Zwecke die tierfreund.de mit den Daten unternimmt, unter der Berücksichtigung der gesetzlich geltenden Datenschutzgesetze.

§ 9 Datenschutz

(1) Die Sicherheit und der Schutz der jeweiligen Daten der Mitglieder unterliegt den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG). Der User erklärt sich des Mitloggens seiner IP und des Hosts einverstanden.

(2) Aufgrund dessen, dass der Datenschutz mit dem Stand der Technik in diesem Umfang nicht umfassend gewährleistet werden kann, trägt deshalb das Mitglied selbst ebenfalls Sorge dafür, mit allem ihm zur Verfügung stehenden Mitteln.

(3) Sämtliche NICHT offiziell authorisierten Anwendungen, welche tierfreund.de Inhalte verwenden, verarbeiten sowie Dritten automatisiert bereitstellen sind nicht zugelassen. Zuwiderhandlungen werden sofort strafrechtlich verfolgt. Desweiteren werden Schadensersatzforderungen geltend gemacht.

(4) Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat der Anbieter das Recht, die von den Mitgliedern eingegebenen Inhalte zu überprüfen und gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren.

(5) Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen können wir für Werbezwecke, zur Marktforschung und zur Verbesserung unserer Dienste, Nutzungsprofile unter einem Pseudonym auswerten, jedoch nur soweit Sie nicht von Ihrem gesetzlichen Recht Gebrauch gemacht haben, dieser Nutzung Ihrer Daten zu widersprechen.

Ein Teil unserer Dienste erfordert es, dass wir sog. Cookies einsetzen. Cookies sind kleine Datenmengen, die Ihr Internetbrowser auf Ihrem Rechner speichert. In Cookies können Informationen über Ihren Besuch auf unserer Webseite gespeichert werden. Die meisten Browser sind standardmäßig so eingestellt, dass sie Cookies akzeptieren.

Sie können jedoch Ihren Browser so umkonfigurieren, dass er Cookies ablehnt oder vorher eine Bestätigung von Ihnen erfragt. Wenn Sie Cookies ablehnen, kann dies allerdings zur Folge haben, dass nicht alle unsere Angebote für Sie störungsfrei funktionieren.

(6) Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen. Auch bei Besitz einer Pro- bzw. Premium-Mitgliedschaft.

(7) Übertragungswege im Internet sind nicht gegen unbefugten Zugriff Dritter gesichert. Damit besteht für technisch hinreichend versierte Teilnehmer im Internet die Möglichkeit, auf fremde Daten zuzugreifen, diese zu lesen und zu bearbeiten. Der Nutzer trägt die hiermit verbundenen Risiken. Der Anbieter übernimmt für Folgen eines etwaigen Zugriffs Dritter keine Haftung.

§ 10 Copyright

Tierfreund.de ist bestrebt, in allen Internetdiensten Copyright-Rechte Dritter zu wahren. Daher beansprucht tierfreund.de auch alle Urheberrechte für jegliche selbst erstellte Inhalte seiner Internetseiten.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Zustimmung von tierfreund.de gestattet.

§ 11 Salvatorische Klausel

Für die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen sowie alle weiteren Vereinbarungen der Nutzer mit tierfreund.de ist ausschließlich das Recht in Deutschland anwendbar.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.

§ 12 Widerrufsbelehrung

Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber des Anbieters durch Versand einer E-Mail widerrufen.

Die Frist beginnt mit Kenntnisnahme dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurück zu gewähren. Bereits empfangene entgeltliche Leistungen werden dem Benutzer in Rechnung gestellt.

Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn tierfreund.de mit der Leistung entgeltlicher Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitglieds vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat.